DOSIERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2220283 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2220283
Anmeldenummer
EP08847840
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2008
Veröffentlicht
25.08.2010
Erteilt
14.10.2015
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 39/02 (2006.01)
Priorität
GB 0721983 09.11.2007
PCT-Anmeldung
PCT/GB2008/003774 10.11.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/060220 14.05.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 14.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIGHETTO, Zefferino

68526 Ladenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.