WÄRMEHÄRTBARE SILIKONKAUTSCHUKZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP2221343 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2221343
Anmeldenummer
EP08848557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2008
Veröffentlicht
25.08.2010
Erteilt
10.08.2016
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08L 83/07 (2006.01)
C08K 3/00 (2006.01)
C08L 83/05 (2006.01)
C08L 83/04 (2006.01)
Priorität
JP 2007291733 09.11.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/003221 07.11.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/060616 14.05.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 10.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OTASHIRO, Koki

Tokyo 107-6112, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.