Abwassersammler
Europäisches Patent · EP2221456 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2221456
- Anmeldenummer
- EP09425067
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2009
- Veröffentlicht
- 25.08.2010
- Erteilt
- 28.09.2011
- Schutz endet spätestens
- 17.02.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F01D 25/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 13.06.2024
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Tubiflex S.p.A., Strada Torino, 25, 10043 Orbassano (TO), Italien → Tubiflex S.p.A., Via Plava, 98/C, 10135 Torino (TO), Italien
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 31.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
- 15.05.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- IPWAY di Francesco Fabio & Co., Via Monte Carmen 1a, 6900 Lugano → IPWAY SAGL, Via Lugano 13, 6982 Agno
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2023
- 15.03.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kemia SA, Via Senago 23, 6915 Pambio-Noranco → IPWAY di Francesco Fabio & Co., Via Monte Carmen 1a, 6900 Lugano
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017
- 15.03.2017
Übertragen
- Inhaber/in
- Quasar S.R.L., Via Cibrario, 13, 10143 Torino, Italien → Tubiflex S.p.A., Strada Torino, 25, 10043 Orbassano (TO), Italien
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017
3 frühere Einträge
- 14.03.2017
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Quasar S.P.A., Via Cibrario, 13, 10143 Torino, Italien → Quasar S.R.L., Via Cibrario, 13, 10143 Torino, Italien
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2017
- 17.12.2011
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Kemia SA, Via Senago 23, 6915 Pambio-Noranco
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2011
- 28.09.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2011
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.