Schaltvorrichtung
Europäisches Patent · EP2221844 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2221844
- Anmeldenummer
- EP09153480
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2009
- Veröffentlicht
- 25.08.2010
- Erteilt
- 09.10.2013
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 33/16 (2006.01)//H01H 31/32 (2006.01)//H01H 33/64 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 29.11.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2013
- 09.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2013
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.