Schneiden einer weichen Lebensmittelmasse
Europäisches Patent · EP2222156 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2222156
- Anmeldenummer
- EP08866706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2008
- Veröffentlicht
- 01.09.2010
- Erteilt
- 18.06.2014
- Schutz endet spätestens
- 17.12.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A01J 27/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007063295 27.12.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/067951 18.12.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/083485 09.07.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 18.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZEUSCHNER, Roland
88260 Argenbühl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.