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Europäisches Patent · EP2222207 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2222207
- Anmeldenummer
- EP08804926
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2008
- Veröffentlicht
- 01.09.2010
- Erteilt
- 17.08.2011
- Schutz endet spätestens
- 29.09.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A47C 23/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/063099 30.09.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/037415 08.04.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 22.09.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- LS Bedding, Bogaardestraat 228 Bus, 9990 Maldegem, Belgien → LS Bedding, Bogaardestraat 228 bus B, 9990 Maldegem, Belgien
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 17.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
Beteiligte
Inhaberin
9990 Maldegem, BE
Erfinderin/Erfinder
B-9270 Laarne, BE
B-9980 Sint-Laureins, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.