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Europäisches Patent · EP2222550 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2222550
- Anmeldenummer
- EP08860078
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2008
- Veröffentlicht
- 01.09.2010
- Erteilt
- 22.02.2012
- Gelöscht
- 31.12.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63H 1/36 (2006.01)
- Priorität
- DK 200701756 10.12.2007US 13169 12.12.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/067127 09.12.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/074580 18.06.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
- 24.08.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2012
- 22.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOVERT VERMEIDEN, Jacob
NL-8061 GK Hasselt, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.