KERZENHALTER
Europäisches Patent · EP2222569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2222569
- Anmeldenummer
- EP08861956
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2008
- Veröffentlicht
- 01.09.2010
- Erteilt
- 12.09.2012
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 21/02 (2006.01)B65D 81/38 (2006.01)F21V 35/00 (2006.01)F21V 17/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007061151 17.12.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/067743 17.12.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/077560 25.06.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 12.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RITZENHOFF, Andreas
35039 Marburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.