KOMPAKTER GETRÄNKEDRUCKREGLER
Europäisches Patent · EP2222996 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2222996
- Anmeldenummer
- EP08851531
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2008
- Veröffentlicht
- 01.09.2010
- Erteilt
- 22.04.2015
- Gelöscht
- 30.11.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/088 (2006.01)F16K 1/12 (2006.01)G05D 16/06 (2006.01)
- Priorität
- US 986674 21.11.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2008/084116 20.11.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/067574 28.05.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
- 22.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REITTER, Klaus
Tujunga CA 91042, US
CALDWELL, Gerard, K.
Corona CA 92882, US
BYRD, Jon
West Hills CA 91307, US
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