Schirmspanner mit Kordelsperrfunktion
Europäisches Patent · EP2223624 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2223624
- Anmeldenummer
- EP10250052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2010
- Veröffentlicht
- 01.09.2010
- Erteilt
- 15.07.2015
- Schutz endet spätestens
- 12.01.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A45B 25/02 (2006.01)F16G 11/10 (2006.01)
- Priorität
- US 353128 13.01.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 06.10.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Marks & Clerk (Luxembourg) LLP, Dreikönigstrasse 31a, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2015
- 15.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ma, Oliver Joen-An
Arcadia, CA 91007, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.