Eimer mit Lippe mit einer Mehrzal von Flanschen

Europäisches Patent · EP2223862 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2223862
Anmeldenummer
EP10154735
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2010
Veröffentlicht
01.09.2010
Erteilt
28.03.2012
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 25/32 (2006.01)
B65D 43/02 (2006.01)
Priorität
US 392642 25.02.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 28.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2012

Beteiligte

Inhaberin

Rehrig Pacific Company

4010 East 26th Street, Los Angeles, CA 90058, US

Erfinderin/Erfinder

Baltz, Kyle L

Redondo Beach, CA 90278, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.