SCHREIBTINTENZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP2223979 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2223979
Anmeldenummer
EP07832194
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2007
Veröffentlicht
01.09.2010
Erteilt
26.06.2013
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 11/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/072464 20.11.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2009/066372 28.05.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 05.10.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2013

  3. 26.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKABE, Tomooki

Tokyo 162-8562, JP

TANAKA, Akinori

Tokyo 162-8562, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.