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Europäisches Patent · EP2224076 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2224076
Anmeldenummer
EP09450045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2009
Veröffentlicht
01.09.2010
Erteilt
05.06.2013
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 3/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 19.09.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2013

  3. 05.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ortner, Wolfgang

3061 Ollersbach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.