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Europäisches Patent · EP2224077 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2224077
Anmeldenummer
EP10152765
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2010
Veröffentlicht
01.09.2010
Erteilt
05.11.2014
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 4/12 (2006.01)
*C02F 103/42 (2006.01)
Priorität
CH 2092009 11.02.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 05.11.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.