VERBESSERTE HALTERUNG UND/ODER STÜTZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2225145 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2225145
Anmeldenummer
EP08850994
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2008
Veröffentlicht
08.09.2010
Erteilt
15.07.2020
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 7/02 (2006.01)
B62J 11/00 (2020.01)
Priorität
NZ 56335007 12.11.2007
PCT-Anmeldung
PCT/NZ2008/000303 12.11.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/064198 22.05.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 15.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Thule IP AB

Fosievägen 13, 214 31 Malmö, SE

Erfinderin/Erfinder

Maguire, Patrick David

Monaco, Nelson 7011, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.