TRANSPORTSYSTEM MIT SCHACHTELTRÄGERN
Europäisches Patent · EP2225160 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2225160
- Anmeldenummer
- EP08862350
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2008
- Veröffentlicht
- 08.09.2010
- Erteilt
- 06.07.2011
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 43/52 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007061095 19.12.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/064406 24.10.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/077250 25.06.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 06.07.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.