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Europäisches Patent · EP2225485 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2225485
- Anmeldenummer
- EP08850670
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2008
- Veröffentlicht
- 08.09.2010
- Erteilt
- 14.09.2011
- Gelöscht
- 30.11.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 27/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0722224 13.11.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2008/003807 12.11.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/063192 22.05.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 14.09.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RENSHAW, James, Robert
Cheshire SK9 6HD, GB
BALMFORTH, Jonathan, Edward
Huddersfield HD2 1PS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.