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Europäisches Patent · EP2225979 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2225979
- Anmeldenummer
- EP09167947
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2004
- Veröffentlicht
- 08.09.2010
- Erteilt
- 02.05.2012
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/06 (2006.01)E05D 7/00 (2006.01)F16C 11/10 (2006.01)
- Priorität
- AU 2003905695 16.10.2003AU 2004904643 17.08.2004
- Abgezweigt von
- EP04761420
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 02.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Serra, Daniel
Victoria 3031, AU
Hoare, Richard
Botany, New South Wales 2019, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.