Wanne mit einer Tür
Europäisches Patent · EP2225982 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2225982
- Anmeldenummer
- EP10154995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2010
- Veröffentlicht
- 08.09.2010
- Erteilt
- 21.10.2015
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202009002957 U 07.03.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 03.07.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Patentanwalt Koelliker GmbH, Bahnhofstrasse 11, 6210 Sursee (entfernt)
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2025
- 03.07.2025
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Stolmár & Partner Intellectual Property GmbH, Bahnhofstrasse 11, 6210 Sursee
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2025
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 02.05.2022
Adresse geändert
- Inhaber/in
- ALTURA LEIDEN HOLDING B.V., Hagenweg 1 F, 4131 LX Vianen ZH, Niederlande → Altura Leiden Holding B.V., Pascalstraat 12A, 3771 RT Barneveld, Niederlande
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022
- 26.04.2022
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Patentanwalt Koelliker GmbH, Bahnhofstrasse 11, 6210 Sursee
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2022
1 früherer Eintrag
- 21.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
Beteiligte
Inhaberin
3771 RT Barneveld, NL
Vertretung
6210 Sursee
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.