Trailerzuganhänger

Europäisches Patent · EP2226240 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2226240
Anmeldenummer
EP10154859
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2010
Veröffentlicht
08.09.2010
Erteilt
06.07.2011
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 63/06 (2006.01)
B62B 3/06 (2006.01)
Priorität
DE 202009001933 U 03.03.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 06.07.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Berghammer, Fritz

84079, Bruckberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.