Flüssigkeitstank aus Kunststoff

Europäisches Patent · EP2226269 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2226269
Anmeldenummer
EP10153400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2010
Veröffentlicht
08.09.2010
Erteilt
31.08.2011
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 88/76 (2006.01)
E03B 3/03 (2006.01)
E03F 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 202009003242 U 06.03.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 31.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2011

Beteiligte

Inhaberin

Schütz GmbH & Co. KGaA

Schützstraße 12, 56242 Selters, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.