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Europäisches Patent · EP2226272 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2226272
Anmeldenummer
EP10155159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2010
Veröffentlicht
08.09.2010
Erteilt
31.10.2012
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 102009001275 02.03.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 31.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2012

Beteiligte

Inhaberin

BITO-LAGERTECHNIK BITTMANN GmbH

BITO-Lagertechnik Bittmann GmbH

Obertor 29, 55590 Meisenheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Kemperdick, Arthur

55758, Niederwörresbach, DE

Gassner, Okten

55571, Odernheim/Glan, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.