Klebermuffe mit einstückig gefertigtem Klebermuffengehäuse

Europäisches Patent · EP2226516 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2226516
Anmeldenummer
EP09003157
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2009
Veröffentlicht
08.09.2010
Erteilt
16.05.2012
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 5/01 (2006.01)
F16B 13/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 16.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kimmig, Clemens

77728 Oppenau, DE

Walz, Rüdiger

72149 Neustetten, DE

Lasch, Siegfried

77866 Rheinau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.