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Europäisches Patent · EP2226646 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2226646
Anmeldenummer
EP10002089
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2010
Veröffentlicht
08.09.2010
Erteilt
11.11.2015
Schutz endet spätestens
01.03.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G01S 5/02 (2010.01)
H04W 64/00 (2009.01)
Priorität
AT 3372009 02.03.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 22.09.2021

    Übertragen

    Inhaber/in
    MKW electronics GmbH, Jutogasse 3, 4675 Weibern, Oesterreich → Smartbow GmbH, Jutogasse 3, 4675 Weibern, Oesterreich
    Verzicht auf Erfindernennung
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  6. 11.11.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2015

Beteiligte

Inhaberin

Smartbow GmbH

Jutogasse 3, 4675 Weibern, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.