Filtervorrichtung

Europäisches Patent · EP2227306 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2227306
Anmeldenummer
EP08847090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2008
Veröffentlicht
15.09.2010
Erteilt
19.08.2015
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/24 (2006.01)
B01D 46/52 (2006.01)
Priorität
US 986744 P 09.11.2007
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/082747 07.11.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/061998 14.05.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 19.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAYNAM, Travis

Maineville Ohio 45039, US

TRAME, Steve

Springboro Ohio 45066, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.