VERSCHLEISSTEIL FÜR DIE SCHAUFEL EINER LADE- ODER BAGGERMASCHINE, BEFESTIGUNGSEINHEIT DAFÜR UND VERSCHLEISSTEILSYSTEM, SCHAUFEL SOWIE LADE- ODER BAGGERMASCHINE

Europäisches Patent · EP2227603 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2227603
Anmeldenummer
EP08865104
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2008
Veröffentlicht
15.09.2010
Erteilt
10.02.2016
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/28 (2006.01)
Priorität
SE 0702860 21.12.2007
PCT-Anmeldung
PCT/SE2008/000664 27.11.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/082317 02.07.2009
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 10.02.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2016

Beteiligte

Inhaberin

Atlas Copco Rock Drills AB

701 91 Örebro, SE

Erfinderin/Erfinder

KARLSSON, Kjell

S-693 34 Degerfors, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.