ANTRIEBSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2227852 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2227852
- Anmeldenummer
- EP07802838
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2007
- Veröffentlicht
- 15.09.2010
- Erteilt
- 01.06.2011
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 7/116 (2006.01)H02K 16/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/058785 23.08.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/024191 26.02.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 12.08.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2011
- 01.06.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.