Schutzbrille

Europäisches Patent · EP2228043 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2228043
Anmeldenummer
EP10156466
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2010
Veröffentlicht
15.09.2010
Erteilt
13.03.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 9/02 (2006.01)
Priorität
JP 2009061422 13.03.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 13.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2013

Beteiligte

Inhaberin

Yamamoto Kogaku Co., Ltd.

25-8, Chodo 3-chome Higashiosaka-shi, Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

Tominaga, Hirofumi

Osaka Osaka, JP

Hadehara, Shinichi

Osaka Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.