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Europäisches Patent · EP2228215 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2228215
Anmeldenummer
EP10154981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2010
Veröffentlicht
15.09.2010
Erteilt
28.09.2011
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 21/00 (2006.01)
B41F 23/06 (2006.01)
B41F 35/00 (2006.01)
Priorität
DE 102009001510 12.03.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 28.09.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Graziel, Bernhard

63110, Rodgau, DE

Mohn, Karlheinz

63505, Langenselbold, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.