Schwenkflügelmotor

Europäisches Patent · EP2228543 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2228543
Anmeldenummer
EP10005040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2006
Veröffentlicht
15.09.2010
Erteilt
22.02.2012
Gelöscht
30.11.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 15/12 (2006.01)
Priorität
DE 102005060592 17.12.2005
Abgezweigt von
EP06805508
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  2. 22.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hasenkamp, Jan

74223 Flein, DE

van Nguyen, Doan

61267 Neu-Anspach, DE

Jones, Sigismund

61267 Neu-Anspach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.