Schwenkflügelmotor
Europäisches Patent · EP2228543 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2228543
- Anmeldenummer
- EP10005040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2006
- Veröffentlicht
- 15.09.2010
- Erteilt
- 22.02.2012
- Gelöscht
- 30.11.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005060592 17.12.2005
- Abgezweigt von
- EP06805508
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 22.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hasenkamp, Jan
74223 Flein, DE
van Nguyen, Doan
61267 Neu-Anspach, DE
Jones, Sigismund
61267 Neu-Anspach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.