HEISSWASSERVERSORGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2228610 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2228610
- Anmeldenummer
- EP08849821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2008
- Veröffentlicht
- 15.09.2010
- Erteilt
- 02.05.2012
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24H 1/00 (2006.01)F24H 1/18 (2006.01)H04Q 9/00 (2006.01)F24D 19/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007297901 16.11.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/069129 22.10.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/063727 22.05.2009
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 02.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMOZAKAI, Akihiro
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.