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Europäisches Patent · EP2229230 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2229230
Anmeldenummer
EP08864460
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2008
Veröffentlicht
22.09.2010
Erteilt
21.03.2012
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 25/19 (2006.01)
Priorität
AT 20822007 20.12.2007
PCT-Anmeldung
PCT/AT2008/000427 02.12.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/079673 02.07.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 21.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PASCHEDAG, Thomas

95182 Döhlau, DE

BÖHME, Marion

40595 Düsseldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.