DICHTUNG

Europäisches Patent · EP2229546 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2229546
Anmeldenummer
EP07856272
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2007
Veröffentlicht
22.09.2010
Erteilt
13.03.2013
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/16 (2006.01)
F16J 15/32 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/010307 28.11.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2009/068050 04.06.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 13.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KURTH, Jürgen

51519 Odenthal, DE

WORSLEY, Clifford, Roland

40764 Langenfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.