Spindelmäher

Europäisches Patent · EP2229809 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2229809
Anmeldenummer
EP09008138
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2009
Veröffentlicht
22.09.2010
Erteilt
11.01.2017
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/62 (2006.01)
Priorität
US 466289 14.05.2009
US 210552 P 20.03.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 11.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vaughan, David L.

Cross Plains WI 53528, US

Roelke, Scott

Arena Wisconsin 53503, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.