Zahnbürste

Europäisches Patent · EP2229841 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2229841
Anmeldenummer
EP09003870
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2009
Veröffentlicht
22.09.2010
Erteilt
11.03.2015
Schutz endet spätestens
17.03.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A46B 5/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 11.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kling, Björn

61479 Glashütten, DE

Birk, Andreas

61476 Kronberg/Taunus, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.