Zahnbürste
Europäisches Patent · EP2229841 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2229841
- Anmeldenummer
- EP09003870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2009
- Veröffentlicht
- 22.09.2010
- Erteilt
- 11.03.2015
- Schutz endet spätestens
- 17.03.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A46B 5/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 11.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kling, Björn
61479 Glashütten, DE
Birk, Andreas
61476 Kronberg/Taunus, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.