Flexibler Behälter mit Einsatzteil
Europäisches Patent · EP2229927 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2229927
- Anmeldenummer
- EP09155279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2009
- Veröffentlicht
- 22.09.2010
- Erteilt
- 19.06.2013
- Schutz endet spätestens
- 15.03.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61J 1/10 (2006.01)A61J 1/14 (2006.01)A61M 5/148 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 19.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.