Flexibler Behälter mit Einsatzteil

Europäisches Patent · EP2229927 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2229927
Anmeldenummer
EP09155279
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2009
Veröffentlicht
22.09.2010
Erteilt
19.06.2013
Schutz endet spätestens
15.03.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61J 1/10 (2006.01)
A61J 1/14 (2006.01)
A61M 5/148 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 19.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.