Einteiliger, kindersicherer Schraubverschluss
Europäisches Patent · EP2230188 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2230188
- Anmeldenummer
- EP10002616
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2010
- Veröffentlicht
- 22.09.2010
- Erteilt
- 13.02.2013
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)B65D 50/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009013209 17.03.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 14.05.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Merkurstrasse 25, 8400 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2013
- 13.02.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lenz, Joachim
56283 Gondershausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.