Einteiliger, kindersicherer Schraubverschluss

Europäisches Patent · EP2230188 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2230188
Anmeldenummer
EP10002616
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2010
Veröffentlicht
22.09.2010
Erteilt
13.02.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
B65D 50/04 (2006.01)
Priorität
DE 102009013209 17.03.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 14.05.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Merkurstrasse 25, 8400 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2013

  3. 13.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lenz, Joachim

56283 Gondershausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.