Bodenbelagsystem

Europäisches Patent · EP2230365 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2230365
Anmeldenummer
EP10002004
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2010
Veröffentlicht
22.09.2010
Erteilt
31.12.2014
Schutz endet spätestens
25.02.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E04F 15/02 (2006.01)
Priorität
US 404459 16.03.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2026

  2. 27.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2025

  3. 28.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 31.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.