Strangförmiges Dichtungsprofil

Europäisches Patent · EP2230374 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2230374
Anmeldenummer
EP10156543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2010
Veröffentlicht
22.09.2010
Erteilt
20.07.2016
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/62 (2006.01)
Priorität
DE 102009001703 20.03.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 20.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

Beteiligte

Inhaberin

Semperit AG Holding

Modecenterstraße 22, 1031 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Däuschinger, Gerhard

94234, Viechtach, DE

Schwaiberger, Gerhard

94560, Offenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.