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Europäisches Patent · EP2230494 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2230494
Anmeldenummer
EP09155193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2009
Veröffentlicht
22.09.2010
Erteilt
09.11.2016
Schutz endet spätestens
15.03.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G01G 21/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 09.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2016

Beteiligte

Inhaberin

Mettler-Toledo GmbH

Im Langacher 44, 8606 Greifensee

Erfinderin/Erfinder

Lüchinger, Paul

8610, Uster

Lüdi, Beat

8633, Wolfhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.