ESL-Sperrmechanismus

Europäisches Patent · EP2230655 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2230655
Anmeldenummer
EP10155891
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2010
Veröffentlicht
22.09.2010
Erteilt
18.10.2017
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/20 (2006.01)
Priorität
SE 0950179 20.03.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 18.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

Beteiligte

Inhaberin

Pricer AB

Västra Järnvägsgatan 7, 111 64 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

Rosander, Pär

756 53, Uppsala, SE

Hulth, Nils

757 57, Uppsala, SE

Sjödin, Håkan

741 42, Knivsta, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.