KLAPPE MIT VERZÖGERTER SEGELENTFALTUNG
Europäisches Patent · EP2231069 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2231069
- Anmeldenummer
- EP08868421
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2008
- Veröffentlicht
- 29.09.2010
- Erteilt
- 04.04.2012
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/24 (2006.01)
- Priorität
- US 4561 21.12.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2008/013889 19.12.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/085207 09.07.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 04.04.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STOCKER, Patrick, J.
Ramsey MN 55303, US
WALKER, Joseph, C.
Shoreview MN 55126, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.