ABSORBER UND SAUGFÄHIGER EINWEGARTIKEL
Europäisches Patent · EP2231091 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2231091
- Anmeldenummer
- EP08869646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2008
- Veröffentlicht
- 29.09.2010
- Erteilt
- 24.10.2012
- Gelöscht
- 24.10.2012
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61F 13/15 (2006.01)A61F 13/515 (2006.01)A61F 13/511 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008000927 08.01.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/003800 17.12.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/087719 16.07.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 24.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJIOKA, Masaru
Mima-gun Tokushima 779-4104, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.