PLANENSYSTEM FÜR CONTAINERLASTWAGEN

Europäisches Patent · EP2231430 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2231430
Anmeldenummer
EP09700439
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2009
Veröffentlicht
29.09.2010
Erteilt
20.07.2011
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 7/08 (2006.01)
Priorität
US 972345 10.01.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/030420 08.01.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/089333 16.07.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 20.07.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

Beteiligte

Inhaberin

Roll-Rite, LLC

2574 School Road, Alger, MI 48610, US

Erfinderin/Erfinder

SEARFOSS, Timothy K.

Alger Michigan 48610, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.