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Europäisches Patent · EP2231464 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2231464
- Anmeldenummer
- EP08864222
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2008
- Veröffentlicht
- 29.09.2010
- Erteilt
- 17.10.2012
- Gelöscht
- 31.12.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 33/02 (2006.01)B62D 21/02 (2006.01)B62D 21/20 (2006.01)B60P 1/64 (2006.01)B60P 7/13 (2006.01)
- Priorität
- FR 0759762 12.12.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2008/052243 08.12.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/080970 02.07.2009
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
- 17.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.