FLASCHENSICHERHEITSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2231489 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2231489
Anmeldenummer
EP08860044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2008
Veröffentlicht
29.09.2010
Erteilt
20.11.2013
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 55/14 (2006.01)
E05B 73/00 (2006.01)
Priorität
US 1691 12.12.2007
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/013052 24.11.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/075723 18.06.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 20.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BELDEN, JR., Dennis D.

Canton Ohio 44708, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.