IMPRÄGNIERUNG EINES FILAMENTVORGARNS
Europäisches Patent · EP2231908 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2231908
- Anmeldenummer
- EP08860702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2008
- Veröffentlicht
- 29.09.2010
- Erteilt
- 29.02.2012
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 13/30 (2006.01)B29B 15/12 (2006.01)B29B 15/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 07123015 12.12.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/066625 02.12.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/074490 18.06.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 29.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PROKSCHI, Hermann
A-4231 Wartberg ob der Aist, AT
WESTMÜLLER, Siegfried
A-4072 Alkoven, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.