KOPPLUNGSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP2232086 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2232086
Anmeldenummer
EP09700682
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2009
Veröffentlicht
29.09.2010
Erteilt
10.04.2013
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 5/02 (2006.01)
Priorität
US 20600 P 11.01.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/030389 08.01.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/089317 16.07.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 10.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

Herman Miller, Inc.

Herman Miller Inc.

855 East Main Avenue, Zeeland, MI 49464, US

Erfinderin/Erfinder

MACLEAN, Tim, J.

Bathwick Bath BA2 6QW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.