Kaffeezusammensetzung
Europäisches Patent · EP2233013 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2233013
- Anmeldenummer
- EP10250614
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2010
- Veröffentlicht
- 29.09.2010
- Erteilt
- 12.09.2012
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23F 5/14 (2006.01)
- Priorität
- US 164056 P 27.03.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 24.05.2013
Übertragen
- Inhaber/in
- Kraft Foods Global Brands LLC, Three Lakes Drive, Northfield, IL 60093, Vereinigte Staaten von Amerika → Kraft Foods Group Brands LLC, Three Lakes Drive, Northfield, Illinois 60093, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2013
- 12.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Castro, Jennifer Ann
Putnam Valley New York 10579, US
Fong, Cheong K.
Mount Kisco New York 10549, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.