Knoblauchpresse

Europäisches Patent · EP2233050 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2233050
Anmeldenummer
EP10002566
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2010
Veröffentlicht
29.09.2010
Erteilt
07.05.2014
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 19/06 (2006.01)
Priorität
SE 0903658 23.03.2009
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 07.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ericsson, Daniel

129 30 Hägersten, SE

Ericsson, Mikael

129 30 Hägersten, SE

Hanson, Fredrik

121 50 Johaneshov, SE

Vesterberg, Johan

11859 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.