Knoblauchpresse
Europäisches Patent · EP2233050 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2233050
- Anmeldenummer
- EP10002566
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2010
- Veröffentlicht
- 29.09.2010
- Erteilt
- 07.05.2014
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 19/06 (2006.01)
- Priorität
- SE 0903658 23.03.2009
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 07.05.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ericsson, Daniel
129 30 Hägersten, SE
Ericsson, Mikael
129 30 Hägersten, SE
Hanson, Fredrik
121 50 Johaneshov, SE
Vesterberg, Johan
11859 Stockholm, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.